Das SAFE-Instrument oder der Verteidigungsplan „ReArm Europe“ mit einem Volumen von insgesamt bis zu 950 Milliarden Euro, die Diskussion um einen französischen Nuklearschirm, russische Aggressionen sowie die wachsende Unsicherheit über die zukünftige Rolle der USA innerhalb der NATO: Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. In diesem Kontext ist auch eine Debatte in den Mittelpunkt gerückt, die lange Zeit vor allem theoretischer Natur war: Braucht Europa jetzt eine eigene Verteidigungsunion?

Art. 42 Abs. 1 Satz 1 EUV bestimmt, dass die „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik […] integraler Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik [ist]“. Zugleich herrscht Uneinigkeit über die Reichweite und Operationalisierung der Bestimmungen des Art. 42 EUV, denn er hält nach einer verbreiteten Ansicht ebenso fest, dass europäische Verteidigungsverpflichtungen die der NATO nicht überlagern dürfen („NATO first“-Grundsatz). Wie groß ist also der Gestaltungsspielraum der Europäischen Union? Und bewegen wir uns tatsächlich auf eine europäische Verteidigungsunion zu?

Diesen und weiteren spannenden Fragen zum Thema wird sich Prof. Dr. Frank Hoffmeister, Vorsitzender der Rechtsabteilung des European External Action Service (EEAS) und Professor an der BSoG, im Rahmen seiner Trierer Vorlesung zur Zukunft Europas widmen.

Das IRDT lädt in Kooperation mit dem Fachbereich V der Universität Trier alle Interessierten – Studierende ebenso wie Nicht-Studierende – herzlich ein, die Veranstaltung zu besuchen. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zur Diskussion.