Trierer Gespräche zu Recht und Digitalisierung

Justitia ohne Augenbinde? Staatliches Profiling und Menschenrechte

Justitia ohne Augenbinde? Staatliches Profiling und Menschenrechte2023-05-31T09:32:47+02:00

Dr. Christian Djeffal, Berlin

Digitale Profile sind allgegenwärtig, sie werden für Vorhersagen über das zukünftige Verhalten von Menschen genutzt – auch ohne deren Wissen. Konkret erlauben moderne Technologien der Datenanalyse Schlüsse über Menschen mit be- stimmten Merkmalen und werden zunehmend auch zur Gefahrenprävention oder Strafverfolgung eingesetzt, etwa zur Be- stimmung gefährlicher Personen oder bei der Entscheidung über die Strafvollstreckung. Wenn sich staatliches Handeln aber auf die Auswertung von Big-Data-Analysen durch künstliche Intelligenz stützt, kann dies das Leben von Bürgern spürbar beeinflussen. Der Vortrag wirft Licht auf mögliche Formen der Profilbildung insbesondere im Polizei- und Sicherheitsrecht und erörtert den verfassungsrechtlichen Rahmen. Inwieweit darf der Staat Entscheidungen in Ansehung der Person fällen? Muss Justitia eine Augenbinde tragen oder darf sie doch die Umrisse der Menschen mit einem Auge erspähen?
Dr. Christian Djeffal ist PostDoc am Alexander-von-Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft Berlin, leitet dort das Projekt „digitale öffentliche Verwaltung“ und forscht im Schwerpunkt zu Fragen der künstlichen Intelligenz.