Die geplanten Text und Data Mining-Schranken (§§ 44b und 60d UrhG-E)
Kommentar zum Diskussionsentwurf des BMJV v. 15.1.2020 zur Umsetzung der DSM-RL
Der Diskussionsentwurf (DiskE) des BMJV schlägt vor, die allgemeine Text und Data Mining-Schranke des Art. 4 DSM-RL in einem neu geschaffenen § 44b UrhG umzusetzen. Die Vorgaben der spezielleren und weitergehenden Schranke für wissenschaftliches Text und Data Mining des Art. 3 DSM-RL sollen durch eine Anpassung der bisherigen Text und Data Mining-Schranke des § 60d UrhG umgesetzt werden.
Der Entwurf ist gelungen. Es wird aber empfohlen, den Normtext an einigen Stellen stärker an den vollharmonisierenden Vorgaben der Richtlinie zu orientieren.
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Zur veröffentlichten Version: https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fzum%2F2020%2Fcont%2Fzum.2020.172.1.htm&anchor=Y-300-Z-ZUM-B-2020-S-172-N-1 (Paywall)
