IRDTPaperseriesProf. Dr. Antje von Ungern-Sternberg

Im vierten Jahr seines Bestehens kann das IRDT stolz darauf sein, sich im deutschsprachigen Raum als Forschungsinstitut etabliert zu haben. Im vergangenen Jahr konnten wir diese Position festigen und uns in besonderer Weise der Internationalisierung zuwenden, also internationale Projekte aufs Gleis setzen und bestehende internationale Kontakte vertiefen. Von dieser Internationalisierung zeugen zunächst unsere Veranstaltungen. Neben der völkerrechtlichen Tagung zu „Democracy and Information Warfare – An international law perspective“ im Mai 2022 fand unsere Jahrestagung im Oktober 2022 ebenfalls mit europäischen Gästen zum Thema „Hate speech, fake news & Co. – Content regulation in the EU“ statt. Und im Sommersemester 2023 freuen wir uns auf die Tagung „Confidentiality in a digital world“ sowie insbesondere auf den Vortrag der Richterin am EGMR, Prof. Dr. Ivana Jelić, zu „Freedom of Speech in the Digital Sphere“.

Auch unsere Drittmittelprojekte sind zu einem großen Teil europäisch und international ausgerichtet. An der rheinlandpfälzischen Forschungsinitiative beteiligt sich das IRDT federführend mit einem Projekt zur Digitalen Souveränität Europas (DigitS EU), das die europäische Digitalstrategie im Systemwettbewerb mit den USA und China analysiert und bewertet. Außerdem haben wir bei der EU einen Antrag für eine Erasmus+ Cooperation Partnership eingereicht, die uns mit den Universitäten Luxemburg, Paris Cité, Roma III, Tartu und St. Gallen verbinden und etablierte, jüngere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Vertreter der Praxis aus ganz Europa und auch von außerhalb zusammenbringen soll (LiDA). Schließlich setzt sich die Internationalisierung auch bei den Veröffentlichungen fort. Wir haben eine dritte Open AccessSchriftenreihe, die Schriften des IRDT / Trier Studies on Digital Law, gegründet, deren erster Band sich dem Thema „Content Regulation in the EU – The Digital Services Act“ widmet.

Als eine weitere Neuerung hat sich das IRDT für 2023 erstmals ein inhaltliches Jahresthema, und zwar konkret das Thema digitale Resilienz, gegeben. Mit dem Jahresthema wollen wir einem aktuellen Forschungsthema mehr Sichtbarkeit verleihen und dadurch den wissenschaftlichen Diskurs aktiv mitgestalten. Unsere Wahl fiel auf das Thema digitale Resilienz, also die Robustheit, Widerstandskraft und Anpassungsfähigkeit digitaler Systeme und Strukturen angesichts von Gefahren, Angriffen und Krisen , weil es einerseits hochaktuell ist, andererseits in Forschung und Öffentlichkeit aber noch nicht hinreichend gewürdigt wird – und weil wir in Trier an erfolgreiche Resilienzforschung anknüpfen können. Die Trierer Gespräche des Wintersemester 2022/23 behandelten bereits das einschlägige Thema Sicherheitslücken, mit Veranstaltungen einerseits zu „Staatlich gebilligten Sicherheitslücken“ und andererseits zu „Ansprüchen auf SicherheitsUpdates“. Im Sommersemester 2023 wird es bei den Trierer Gesprächen dann um Cyberwarfare gehen. Auch die Herbsttagung 2023 wird ganz im Zeichen des Jahresthemas stehen und sich einem „Effektiven Recht auf sichere Software“ zuwenden. Schließlich beteiligt sich das gesamte IRDTTeam am diesjährigen Projekt Tech & Literature, was beinhaltet, dass mindestens einmal im Monat ein aktuelles Buch zum Jahresthema online vorgestellt wird.
Darüber hinaus können wir zwei weitere Neuerungen präsentieren. So ist es uns mit hochrangigen Mitstreitern aus der Praxis gelungen, einen „Verein für Recht und Digitalisierung e.V.“ zu gründen, der die Tätigkeit des IRDT finanziell und ideell unterstützt. Alle Interessierten sind herzliche eingeladen, ebenfalls Mitglied zu werden. Außerdem hat JProf. Lea Kumkar gemeinsam mit dem Verein „Legal Tech Trier“ eine neue Veranstaltungsreihe, die Law&TechTalks, ins Leben gerufen. Diese richtet sich insbesondere an das studentische Publikum und will mit jüngeren Referentinnen und Referenten Digitalisierungsfragen diskutieren.

Auch die bestehenden Projekte des IRDT konnten im vergangenen Jahr erfolgreich fortgeführt werden. Ausdrücklich erwähnt seien hier die beiden Open Access Schriftenreihen digital I recht, die im Herbst 2021 an den Start gingen. In den vergangenen anderthalb Jahren wurden in beiden Schriftenreihen insgesamt bereits elf Bücher veröffentlicht – sieben in den (zivilrechtlichen) Schriften zum Immaterial, IT, Medien, Daten und Wettbewerbsrecht und vier in der (öffentlichrechtlichen) Reihe Staat und digitale Gesellschaft. Die Werke stoßen auf ein großes Interesse, wie beeindruckende Abrufzahlen und die Berücksichtigung in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zeigen. Ausdrücklich nennen möchte ich ferner die Trierer Gespräche, die im Sommersemester 2022 das Thema „Open Data“ mit Veranstaltungen zur Datenweiterverwendung und zum Datenzugang behandelten, gefolgt von der schon erwähnten Veranstaltung zu Sicherheitslücken im Wintersemester 2022/23. Die Trierer Gespräche erfreuen sich aufgrund des Online-Formats inzwischen eines bundesweiten Publikums. Dieses Publikum wollen wir uns bei der nun anstehenden Rückkehr zur Präsenz erhalten und die Trierer Gespräche künftig hybrid – also vor Ort und zugleich digital – durchführen.

Schließlich sind auch in personeller Hinsicht Neuigkeiten zu verzeichnen. Nach dem Weggang von Frau Vujinović verstärkt uns seit September 2022 Frau Yvonne Düpre als neue Geschäftsführerin. Außerdem hat sich unsere langjährige Sekretärin, Helga Hartmann, beruflich neu orientiert. Wir freuen uns, dass ihre Stelle ab Juni 2023 von Frau Laura Schöller ausgefüllt wird. Wir danken Frau Vujinovic und Frau Hartmann herzlich für Ihre Tätigkeit am IRDT und wünschen für die Zukunft alles Gute!

Die guten Wünsche gelten auch für die Leserinnen und Leser dieses Jahresberichts.